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Newsletter II
Liebe Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz,

ich freue mich, Ihnen hiermit meinen zweiten Newsletter zukommen zu lassen und wünsche viel Spaß beim Lesen.

Besonders aufmerksam machen möchte ich Sie auf die ab 25. Mai in Kraft tretende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Um meinen Newsletter weiterhin zu erhalten, klicken Sie bitte auf folgenden Link. 

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Wenn ich von Ihnen keine Bestätigung erhalte, muss ich Sie aus meinem Verteiler löschen und kann Ihnen keine weiteren Informationen nach dem 25.05 zuschicken.

Brigitte Freihold, MdB


 

Aus dem Bundestag
Ausschuss für Kultur und Medien

Haushaltsänderungsanträge
Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
AfD-Politiker nicht zum Ausschussvorsitzenden gewählt

Auswertung Kleine Anfrage - Gedenken jüdischer Widerstand

Aus dem Wahlkreis
Auch Polizei muss Grundrechte achten!
Bildungspolitischer Abend

Aus dem Bundestag
Ausschuss für Kultur und Medien - Einbringung diverser Haushaltsänderungsanträge

In der Sondersitzung des Ausschuss für Kultur und Medien am 17.05 wurde über den Haushaltsplan der Bundesregierung debattiert. Die LINKE begrüßt die Erhöhung des Kulturhaushalts im Vergleich zum letzten Jahr. Es muss allerdings festgestellt werden, dass eine wirkliche Idee und ein weitreichendes Konzept einer neuen Kulturförderung und eines wahrnehmbaren Ausbaus eines kooperativen Kulturföderalismus im Jahr 2018 erneut verpasst wurde. mehr


Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
Brigitte Freihold ist stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss für Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses. In der konstituieren Sitzung des Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik am 17.05 wurde der AfD-Politiker Peter Bystron nicht zum Vorsitzenden gewählt. Leider hatten es CDU/CSU und SPD versäumt, von ihrem Vorgriffsrecht Gebrauch zu machen und haben somit der AfD in diesem wichtigen Ausschuss den Vorsitz überlassen. mehr


Auswertung der Antwort auf die Kleine Anfrage zum Gedenken an den Jüdischen Widerstand
Die Auswertung der Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 19/2037) auf die Kleine Anfrage von Brigitte Freihold zum ´Gedenken an den jüdischen Widerstand anlässlich des 75. Jahrestages der Aufstände im Warschauer Ghetto und den deutschen Vernichtungslagern Treblinke und Sobibor´ (BT-Drs. 19/1557) lässt nur den Schluss zu, dass die Bundesregierung in ihrer Erinnerungspolitik unkoordiniert und wenig substanziell handelt. Die Bundesregierung hat weder zum Jahrestag des Warschauer Aufstandes (April) ein eigenständiges Gedenken durchgeführt, noch plant sie ein solches zum Jahrestag des Aufstandes in den deutschen Vernichtungslagern Treblinka (August) bzw. Sobibor (Oktober). Angesichts der mindestens 1,8 Mio. Jüdinnen und Juden, die in den deutschen Vernichtungslagern (Belzec, Sobibor und Treblinka) ermordet wurden, wird das dem Gedenken nicht gerecht. mehr


Aus dem Wahlkreis
Auch Polizei muss Grundrechte achten!
Bezüglich der Demonstrationen in Kandel wenden sich Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Gökay Akbulut, Michel Brandt, Brigitte Freihold, Heike Hänsel, Tobias Pflüger, Bernd Riexinger und Alexander Ulrich, an die jeweiligen Landesinnenministerien und das Bundesinnenministerium. Diesen wurde ein entsprechendes Anschreiben der Abgeordneten zugestellt. mehr

Bildungspolitischer Abend
Einladung zum bildungspolitischen Abend: Auswirkungen der Sparpolitik auf den Bildungsbereich in Rheinland-Pfalz
Vor zehn Jahren rief Bundeskanzlerin Merkel die „Bildungsrepublik“ Deutschland aus. Doch zahlreiche Herausforderungen bestehen weiterhin, so z.B. die adäquate Bezahlung der Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher, die Senkung der Klassen- und Gruppengrößen, eine moderne Ausstattung der Kindergärten, Schulen und Hochschulen sowie die Sanierung maroder Gebäude. Auch muss das Kooperationsverbot zwischen Bund und Bundesländern vollständig aufgehoben werden, um die massive Unterfinanzierung des Bildungssystems zu beenden. mehr

 

Brigitte Freihold, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
 
Tel.: +49 30 227-75041
Fax: +49 30 227-70044
brigitte.freihold@bundestag.de
www.brigitte-freihold.de






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Brigitte Freihold, MdB · Platz der Republik 1 · Berlin 11011 · Germany

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