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Deutsch-Ukrainisches Forum e.V.

Unser Newsletter für Mitglieder,
Freunde und Partner
30.04.2020

Liebe Mitglieder, Freunde und Partner,

Auch im April 2020 war das Thema Covid-19 weiter das bestimmende Thema für die Ukraine. Zum orthodoxen Ostern konnten wir die erste Tranche unserer Hilfsaktion „Stay@Home Care Packages“ dank unserer Partner in Poltawa umsetzen. Die zweite Tranche steht jetzt zum Mai-Beginn in Iwano-Frankiwsk vor der Auslieferung. Besonderer Dank gilt dabei den Spendern, namentlich: Eberhard-Schöck-Stiftung, Metro AG, Prof. Dr. Georg Milbradt, Stadt Radeberg, Berlin Global Advisor und zahlreichen Privatspendern. Wir konnten so bisher fast 1.500 Pakete an besonders Hilfsbedürftige in den beiden genannten Regionen ausliefern lassen. Poltawa bedankte sich mit einer kurzen Video-Hommage bei uns. Wir werden weitere Spenden sammeln und die Aktion bis zur vollständigen Aufhebung der restriktiven Maßnahmen zur Einschränkung der Ausbreitung von Covid-19 fortführen. Bitte unterstützen Sie uns mit einer Spende.
 
Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie konnte unser Vorsitzender, Prof. Dr. Rainer Lindner, das Deutsch-Russische Forum dafür gewinnen, in einer gemeinsamen Erklärung den Aufruf des UN-Generalsekretärs António Guterres zu einem globalen Waffenstillstand zu unterstützen, der auch für die Ost-Ukraine gelten muss. Beide Organisationen betonen dabei gemeinsam, dass die Menschen in der Ost-Ukraine während der Covid-19-Krise humanitäre Hilfe und keine Gewalt brauchen. Außerdem ist ein dauerhafter Waffenstillstand wichtigste Voraussetzung für Minsk II. Die gemeinsame Erklärung ist hier als PDF in drei Sprachen nachzulesen.
 
Was unsere Jahreskonferenz zum zwanzigjährigen Bestehen des Deutsch-Ukrainischen Forums unter dem Titel „20 Jahre Deutsch-Ukrainisches Forum - 30 Jahre Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen der Ukraine und Deutschland“ betrifft, halten wir an dem geplanten Termin für den 29. Juni 2020 fest (save the date). Wir arbeiten an einem alternativen Format, um die Konferenz möglicherweise auch Online zu veranstalten. Sie werden rechtzeitig über die endgültige Entscheidung informiert.
 
Die Ukraine begegnete der Covid-19-Pandemie mit unterschiedlichen Maßnahmen. Hier eine Auswahl: Die Quarantäne-Maßnahmen wurden Anfang April verschärft, die zunächst bis 24. April gelten sollten und dann bis vorläufig 11. Mai verlängert wurden; eine Umfrage des ukrainischen Unternehmerverbands unter ukrainischen Geschäftsleuten ergab, wie sich die Quarantäne auf deren Wirtschaftstätigkeit auswirkt; Bilder von der Kyiwer Metro zeigen, dass dort dringende Reparaturarbeiten wegen der vorübergehenden Schließung weiter durchgeführt werden; für die Zeit der Quarantäne wurde ukraineweit ein Online-Schulprojekt organisiert; während der Quarantäne kann man (oder frau) in der Ukraine Online heiraten oder sich scheiden lassen; ukrainische Banken beteiligten sich mit 46,5 Mio. Hryvna für Sozialprojekte zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie.
 
Unser Partner, die AHK Ukraine, bietet Links und Infos über die Situation mit Covid-19 in der Ukraine. Außerdem wandte sich Alexander Markus, Vorstandsvorsitzender der Deutsch-Ukrainischen Industrie- und Handelskammer, Anfang April in einem Brief mit dem Thema „Unterstützung für die produzierende Wirtschaft in Zeiten der Corona-Krise“ an den Premierminister der Ukraine Denys Shmyhal. Dieser Brief wurde im Artikel „Virus als Brandbeschleuniger“ in der Frankfurter Allgemeiner Zeitung erwähnt.
 
Leider brachen in der Sperrzone rund um Tschernobyl und im Norden von Schytomyr Waldbrände aus. Dabei jährte sich das Reaktorunglück am 26. April zum 34. Mal. Kurz vor den Bränden hatte die Werchowna Rada der Ukraine eine Gesetzesvorlage zur Erhöhung der Geldstrafen für das Verbrennen von Gras bestätigt, weshalb ein Zusammenhang im Sinne von Brandstiftung vermutet wird. Deutschland unterstützt die Ukraine einerseits bei der Bekämpfung der Brände und andererseits erhielt der ukrainische Notfalldienst Schutzausrüstung im Wert von 175.000 Euro. Die EU-Kommission bewilligte zudem eine Mikrofinanzhilfe in Höhe von 1,2 Mrd. Euro für die Ukraine zur Bewältigung der Covid-19-Krise. Außerdem veröffentlichte die GIZ Ukraine mehrere Videos, um an das Problem häuslicher Gewalt in der Ukraine zu erinnern, veranstaltete eine Online-Diskussion für Ärzte, um Möglichkeiten bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie zu erörtern, und unterstützte 11 Krankenhäuser in der Ostukraine mit medizinischem Equipment. Umgekehrt half ein SALIS-Abkommen zwischen der deutschen Bundeswehr und dem ukrainischen Staatsunternehmen „Antonow“ dabei, mit dem weltgrößten Flugzeug An-225 „Mrija“ medizinische Schutzausrüstung nach Deutschland zu liefern.
 
Des Weiteren gibt es zu berichten:
 
Das German Economic Team (GET, vormals Deutsche Beratergruppe) Ukraine analysiert im März-Newsletter (Nr. 137) den ukrainischen Außenhandel von 2019. Im April-Newsletter (Nr. 138) wird auf die Hintergründe der Dringlichkeit des IWF-Programms für die Ukraine eingegangen.
 
Am 31. März 2020 beschloss das ukrainische Parlament ein Gesetz zur Öffnung des Bodenmarkts in der Ukraine. Unser Mitglied, die Kanzlei CMS Kyiv veröffentlichte eine Zusammenstellung, was die Öffnung des Bodenmarks bedeutet und welche Möglichkeiten bestehen.
 
UNDP Ukraine stellte Anfang April 2020 eine Initiative vor, bei der 30 Gemeinden aus sechs Regionen der Ukraine anhand ihrer Beispiele zeigen, dass lokale Demokratie-Instrumente eingesetzt werden können, um das Leben der Gemeinden in verschiedenen Aspekten systematisch zu beeinflussen.
 
Die ukrainische Menschenrechtsorganisation Vostok SOS hat nach einem Monitoring den Bericht „Critical but stable. Stand of preparation of healthcare facilities in Luhansk Region for the Covid-19 epidemic“ mit Empfehlungen verfasst.
 
LibMod veranstaltete einen Online-Roundtable zum Thema, wie der Minsker Friedensprozess während der Covid-19 Pandemie verläuft. Außerdem wurde von deren Partnerprojekt „Ukraine verstehen“ ein Bericht zur Lage der Menschen in der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim und in den besetzten Teilen des Donbas veröffentlicht. Ein weiteres Online-Meeting drehte sich um das Thema, wie Menschen und NGOs in dem nicht von der Ukraine kontrollierten Teil des Donbas mit der Corona Pandemie umgehen.
 
ITUADE veröffentlichte einen Artikel mit Argumenten, warum es sich gerade jetzt für Deutschland lohnt, in die Ukraine zu investieren.
 
Die ARD-Mediathek stellt den Film „Die Energierebellion“ von Carl Fechner zur Energiewende bereit, der im Rahmen einer großen internationalen Konferenz im Juli 2018 in Lwiw zusammen mit dem Deutsch-Ukrainischen Forum gezeigt wurde. Der Film macht erfahrbar, warum sich Menschen in der Ukraine mit allen Kräften für ein demokratisches Energiesystem einsetzen.
 
Die Projektleiterin der GIZ Ukraine, Bärbel Schwaiger, spricht in einem Video über Infrastrukturprojekte in der Ostukraine und die Zusammenarbeit mit DELTA Ukraine.
 
Am 20. April 2020 übernahm die Ukraine den Vorsitz des OSZE-Forums für Sicherheitskooperation. Schwerpunkte dieses Vorsitzes sind: Hybride Gefahrenlage; Militarisierung und Behinderung der Schifffahrt im Asowschen Meer; Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen; und die Rolle der Frau für Frieden und Sicherheit. Hier der Kommentar des ukrainischen Außenministeriums dazu (englisch).
 
Der Vorsitzende unseres Mitglieds, des Osteuropaausschuss / Osteuropaverein, Oliver Hermes äußerte sich zum Gefangenenaustausch in der Ostukraine: "Gerade zum orthodoxen Osterfest ist der Gefangenenaustausch ein gutes Zeichen. Er zeigt aber auch, dass der Konflikt im Osten der Ukraine ungelöst ist, Familien trennt, weiter Opfer fordert und sich nicht zuletzt negativ auf die Wirtschaftstätigkeit einer gesamten Region auswirkt. Im Rahmen der Trilateralen Kontaktgruppe und des Normandie-Formats muss weiter an einer Befriedung des Konflikts gearbeitet werden, um Perspektiven für die Bewohner zu öffnen. Auch wenn die Corona-Pandemie derzeit vieles überlagert, darf dies nicht zu nachlassenden Bemühungen führen."
 
Unser Mitglied, die Eberhard-Schöck-Stiftung, fragte bei ihren Partnern, wie sich das Alltagsleben in den jeweiligen Standorten durch die COVID-19-Pandemie änderte. Der erste Bericht kam aus Lwiw von der dortigen Höheren Beruflichen Kunstschule.
 
Zwei lesenswerte Artikel vom Ukraine Crisis Media Center: Wirtschaft und Pandemie: Ukraine kommt mit zwei Schritten IWF entgegen (vom 03.04.2020) und Forderungen von IWF und Kolomojskyj: Die Ukraine am Scheideweg (vom 10.04.2020); sowie zwei lesenswerte Artikel von den Ukraine-Nachrichten: Einmalpräsident: Selenskyjs erstes Jahr (vom 24.04.2020) und Der Preis des Staatsbankrotts: Wie viel wird es die Ukraine kosten, sich zu weigern, ihre Schulden zu bezahlen? (vom 11.04.2020).
 
Abschließend haben wir noch zwei Buchempfehlungen: zum einen das Buch „111 Gründe, die Ukraine zu lieben“ von Christoph Brumme, Verlag Schwarzkopf & Schwarzkopf, 312 Seiten, 14,99 Euro. Hier ein Textauszug bei Welt-Online; zum anderen das Buch „Rieskascha mit Kompott“ von Edith Jürgens, ISBN: 9783740764272.
 
In eigener Sache verweisen wir auf die Facebook-Gruppe „Stammtisch Kiew“, in der weiterhin aktuelle Informationen zu Stellenausschreibungen, Förderprogramme und Stipendien mit Ukraine-Bezug von unserem Büroleiter, Jörg Drescher, geteilt werden. Auf der Facebook-Seite des Deutsch-Ukrainischen Forums und bei Twitter teilen wir regelmäßig Nachrichten aus den unterschiedlichsten Bereichen zur Ukraine.
 
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