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Mai 2021
Liebe Leserinnen und Leser,

die Prioritäten der politischen Ränder drehten sich um Runde Tische. Vom Reinfall des Runden Tisches an der Rheinpfalzallee bis zur Idee des Runden Tisches für die Entwicklung der Trabrennbahn Karlshorst. Dort ist noch Musik drin. Mehr Musik macht jedoch das Thema Wohnen. Das war unsere Priorität. Mit dem klaren Bekenntnis zur "Berliner Mischung", also Wohngebiete mit gemixter Wohnstruktur von Miete bis Eigentum und Möglichkeiten der sozialen Begegnung. Das Miteinander im Kiez lebt von der Vielfalt, weshalb wir uns in einem Gebiet mit überdurchschnittlicher sozialer Wohnstruktur gegen weitere überdurchschnittliche Anteile von sogenannten Sozialwohnungen aussprechen. Jedoch für weiteren Wohnraum, beispielsweise Eigentumswohnungen, um die Möglichkeit der wirtschaftlichen Durchmischung zu verbessern. 
Es ist Zeit für Öffnungen für die Senioren, mit der sich das Bezirksamt befassen muss, wie wir meinen. Entwicklungen im Zentrum Hohenschönhausens bleiben ein spannendes Feld der Lokalpolitik. Was wird kommen? Der Wettbewerb ist eröffnet. Davon abhängig werden weitere Konzepte für die bessere Verkehrsanbindung sein. Der Ideenrahmen inklusive CDU-Idee eines besonderen architektonischen Blickpunktes sind aufgerufen. Wichtig ist uns, dass Entwicklungen gemeinsam mit dem Center und dem Kinobetreiber gedacht werden. Unsere starke politische Initiative "Chance für mehr Ärzte" wurde angesichts der politischen Mehrheiten nicht genutzt.
Selbstverständlich braucht die Ausstattung für die öffentliche Verwaltung beste technische Standards und die Unterstützung der Politik. Unsere Ideen - die Wahl-O-Mat Betrachtungen müssen stärker an die Wissenschaft angebunden sein, die Unterstützung für Hundeauslaufgebiete soll im gesamten Bezirk erfolgen, ein Indoor Beachvolleyball soll unterstützt werden, die freiwillige Feuerwehr soll unterstützt und eine Feuerwache in Friedrichsfelde ermöglicht werden, sowie die neue Parkordnung für das Durchkommen der Rettungsfahrzeuge im Prinzenviertel - fanden bereits Zustimmung. Vieles Weitere wird noch in den Ausschüssen beraten. Doch lesen Sie selbst.
Wir bleiben an den Themen dran und sind gerne mit Ihnen im Gespräch. Unsere aktuelle Einladung zu unserem Fraktionsforum am 4.6. befasst sich mit einem wesentlichen Infrastrukturprojekt. Sie sind herzlich eingeladen.

Herzlichst
Ihr Gregor Hoffmann
Fraktionsvorsitzender

UNSERE POSITIONEN

Presseerklärungen
(für die vollständigen Presseerklärungen jeweils das Bild anklicken) 
„Wir freuen uns, dass angesichts der pandemiebedingten Einschränkungen die Gastronomie durch den Bezirk unterstützt wird.“, kommentiert Gregor Hoffmann die Entscheidung von Bezirksstadtrat Martin Schaefer (CDU), in Lichtenberg ab dem 1. Juni 2021 für den Rest des Jahres auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie zu verzichten.
Schon jetzt können Anwohnerinnen und Anwohner die Initiative ergreifen und Bäume in Pflege nehmen!“, ruft unser umweltpolitischer Sprecher Benjamin Hudler auf. Gerade Stadtbäume sind hohen Belastungen ausgesetzt. Der hohe Versiegelungsgrad und die Bodenverdichtung schränken Wachstum und Vitalität ein.
Über die Website
www.giessdenkiez.de kann man sogar einzelne Bäume „adoptieren“.
 
Der Bezirk die Lichtenberger Seniorenbegegnungsstätten behutsam und verantwortungsvoll wieder öffnen. Gerade die großen Gemeinschaftsräume sollen baldmöglichst wieder genutzt werden können. Besonders für Alleinlebende ist das wichtig, denn ohne Außenkontakte droht ihnen eine weitere Vereinsamung.
Die Feuerwehr braucht dringende Unterstützung, um ihre Arbeit erfolgreich leisten zu können. Wir setzen uns für eine neue Fahrzeughalle und bessere Räume für die Feuerwehrleute ein. Im Karlshorster Prinzenviertel muss eine neue Parkordnung her, damit die Rettungsfahrzeuge durchkommen. Und in Alt-Friedrichsfelde soll der Bau der Schwerpunktfeuerwache unterstützt werden.
WIR IN DER BVV
Anträge und Anfragen der CDU-Fraktion
(für die vollständigen Drucksachen jeweils den Titel anklicken) 
Indoor Beachvolleyball in Lichtenberg unterstützen - DS/2154/VIII
  • Das Bezirksamt soll sich für den Indoor Beachvolleyball in Lichtenberg einzusetzen und den Standort möglichst erhalten. Dabei ist die Berlin Partner GmbH einzubeziehen, um mögliche Standorte zu prüfen. Dieser Sport bildet ein nachgefragtes Alleinstellungsmerkmal für den Bezirk,

Klimavorbehalt an der Barther Straße prüfen - Bauvorhaben versagen - DS/2155/VIII
  • Wir wollen, dass ausführlich geprüft wird, wie der vom Senat verhängte Klimavorbehalt bei der Bewertung von Bauvorhaben greift. Bis zum Abschluss der Prüfung soll das Bauvorhaben Barther Straße 17-19 nicht genehmigt werden.

Ghettoisierung verhindern - Eigentumswohnungen bauen - DS/2156/VIII
  • Wir wollen, dass das Bezirksamt  sich für eine bessere soziale Durchmischung einsetzt. Der Sozialstrukturatlas weist für Hohenschönhausen Gebiete mit mangelnder sozialer Durchmischung aus, was auch in der Anwohnerschaft die Sorge einer sozialen Destabilisierung mit sich bringt. Deshalb sollte jede weitere Bebauung geeignet sein die sozialen Rahmendaten dieser Gebiete zu verbessern.
    Dafür sind weitere Sozialwohnungen zu vermeiden und im Sinne sozialer Ausgewogenheit insbesondere in durch den Sozialstrukturatlas als besonders belastet ausgewiesenen Gebieten Eigentumswohnungen zu befördern.

Sportfläche Hauptstraße 8 - DS/2157/VIII
  • Wir wollen, dass schnellstmöglich auf den Freiflächen der Hauptstraße 8 die Nutzung durch die Nachbarschaft möglich wird. Dort soll insbesondere für die Zeit des Grundschulbaus in der Georg-Löwenstein-Straße / Hauptstraße eine alternative Sportfläche zur Verfügung gestellt werden.

Verkehrsberuhigung in der Rummelsburger Bucht - DS/2158/VIII
  • Wir wollen, dass der Bezirk prüft, mit welchen Maßnahmen im Wohngebiet an der Rummelsburger Bucht eine dauerhafte Verkehrsberuhigung hergestellt werden kann. Dabei sollen die Belange aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gleichermaßen berücksichtigt werden.

Freiwillige Feuerwehr und Jugendfeuerwehr in Karlshorst unterstützen - DS/2159/VIII
  • Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen für den Anbau einer Fahrzeughalle für drei Großfahrzeuge für die Freiwillige Feuerwehr und Jugendfeuerwehr Karlshorst in der Dönhoffstraße 30/31 sowie den Ausbau neuer Räumlichkeiten (wie Umkleide- und Sanitärräume) am Standort einsetzen.

Feuerwache für Friedrichsfelde ermöglichen - DS/2160/VIII
  • Das Bezirksamt soll die Schaffung einer Schwerpunktfeuerwache am Standort Alt-Friedrichsfelde unterstützen und dementsprechende Anfragen positiv begleiten.
Neue Parkordnung im Prinzenviertel für das Durchkommen von Rettungsfahrzeugen - DS/2161/VIII
  • Wir wollen, dass für das Prinzenviertel eine neue Parkordnung geplant wird. Dabei ist in Abstimmung mit der Berliner Feuerwehr ein Rettungskonzept zu erarbeiten, da dort ein ungehindertes Durchkommen für die Feuerwehr und andere Rettungsfahrzeuge teilweise kaum oder gar nicht möglich ist.  

Eine Quartiersgarage für den Weitlingkiez - DS/2162/VIII
  • Das Bezirksamt soll untersuchen, wie eine Quartiersgarage zwischen der Skandinavischen und Einbecker Straße in Kombination mit intelligenter Verkehrsleitung für Parkplatzsuchende den Parkdruck im Weitlingkiez mildern kann. 
Eine Fahrradstraße im Weitlingkiez - DS/2163/VIII
  • Wir wollen, dass die Wönnichstraße als Fahrradstraße ausgebaut wird, auf der Anwohnende auch parken können. Bestehende Parkflächen sollen erhalten bleiben.
Öffnung der Seniorenbegegnungsstätten - DS/2180/VIII
  • Das Bezirksamt soll einen Zeitplan entwickeln und umsetzen, nach dem die Lichtenberger Seniorenbegegnungsstätten behutsam und unter Berücksichtigung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wieder geöffnet werden können. Insbesondere die ausreichend großen Gemeinschaftsräume sollen mit einem entsprechenden Hygienekonzept baldmöglichst von Seniorinnen und Senioren genutzt werden können, damit sie in kleinen Gruppen wieder in Kontakt kommen und insbesondere Alleinlebenden soziale Kontakte ermöglicht werden.
NEUES AUS DER BVV 
Bezirksamtsvorlagen
(für die vollständigen Drucksachen jeweils den Titel anklicken) 
Schulweg von der Fahrbahn trennen - DS/0313/VIII
  • Die CDU-Fraktion hatte einen eigenständigen und klar abgegrenzten Geh- und Radwegentlang der Falkenberger Chaussee und Dorfstraße gefordert, um den Lückenschluss zwischen den bestehenden Geh- und Radwegen zu schaffen. Das Bezirksamt hat die Maßnahme nun für die Investitionsplanung für das Jahr 2023 angemeldet.

Zwieseler Straße instand setzen - DS/1292/VIII
  • Ursprung ist ein CDU-Antrag, in dem gefordert wurde zu prüfen, wie und wann eine Sanierung der Zwieseler Straße realisiert werden kann.
    Eine Vollsanierung wird ab 2028 ins Auge gefasst, da diese von der Fertigstellung des großen Bauvorhabens im nördlichen Teil der Zwieseler Straße abhängig ist. Für den Überbrückungszeitraum bis 2028 ist für dieses Jahr eine provisorische Instandsetzung der am meisten betroffenen Teile der Fahrbahnoberfläche vorgesehen.

Intakte Verkehrswege – Straßen grundlegend sanieren - DS/1377/VIII
  • Die CDU-Fraktion hatte gefordert, in die zu erstellende Prioritätenliste für Straßensanierungen die grundlegende Instandsetzung der nachfolgend benannten Straßen aufzunehmen. 
    Das Bezirksamt hat nun geprüft, inwieweit eine Aufnahme in die Investitionsplanung 2021-25 möglich ist. Bisher können folgende Kosten grob geschätzt werden:
    - Dorfstraße Falkenberg – noch kein finanzieller Bedarf ermittelt
    - Dorfstraße Malchow – noch kein finanzieller Bedarf ermittelt
    - Markstraße – ca. 800.000 Euro (frühestens im Anschluss an die BVG-Maßnahme am Ostkreuz möglich, davor nicht sinnvoll)
    - Schlichtallee – ca. 2 Millionen Euro (ohne Entwässerung und nach Beendigung der Baumaßnahmen in der Treskowallee)
    - Suermondtstraße – ca. 4 Millionen Euro (nach bestätigter Investitionsplanung für 2026 vorgesehen)
    - Treskowallee – Im Zuge der BVG-Maßnahmen zwischen Rheinsteinstraße und Dorotheastraße werden Sanierungsarbeiten ausgeführt. Nach Rücksprache mit den Berliner Wasserbetrieben, die in diesen Bereichen auch bruchgefährdete Wasserleitungen und sanierungsbedürftige Kanäle erneuern müssen, wird die Sanierung mit den in der Investitionsplanung festgesetzten Mitteln von 2 Millionen Euro ab 2022 umgesetzt. Weiterhin soll in Absprache mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz lärmmindernder Asphalt eingebaut werden.

Barrierefreiheit am Löschteich ermöglichen - DS/1827/VIII
  • Auf Antrag der CDU-Fraktion soll ein barrierefreier Zugang zum Wartenberger Dorfteich (Dorfstraße) ermöglicht werden. 
    Das Straßen- und Grünflächenamt wird in diesem Jahr sowohl den Weg als auch den Sitzplatz barrierefrei anpassen. Der direkte Zugang zur Wasserfläche ist aus technischen und landschaftspflegerischen Gründen nicht möglich.

Grüne Höfe im Nibelungenviertel planungsrechtlich sichern - DS/2078/VIII
  • In der Atzpodienstraße 24-25a ist keine planungsrechtliche Sicherung nötig, weil im Rahmen der bestehenden Vorgaben gebaut wird und die grünen Höfe dabei nicht überbaut werden. Das geplante Gebäude setzt die vorhandene Siedlungsstruktur mit straßenbegleitender Bebauung mit begrünten Innenhöfen angemessen fort.
    In der Gotlindestraße 67 ist keine planungsrechtliche Sicherung nötig, weil ungeeignete Bebauung unter den bestehenden planungsrechtlichen Vorgaben verhindert werden kann. Die Möglichkeit eines Anbaus zur angemessen Fortsetzung der vorhandenen Siedlungsstruktur mit straßenbegleitender Bebauung mit begrünten Innenhöfen wie an der Atzpodienstraße, ist hier nicht gegeben. 
    Daraus ergibt sich, dass die Aufstellung eines oder mehrerer Bebauungspläne nur dann nötig würde, wenn die grünen Höfe überbaut werden sollen und dafür die derzeit geltende Rechtsgrundlage geändert werden soll.

ZWISCHENRUF
Meinung aus der Fraktion
Neues Obdachlosencamp gegenüber dem Ringcenter?
Michael Moll, Bezirksverordneter
und Dennis Haustein, Fraktionsmitarbeiter
Mit einem Antrag der Linken und SPD wurde das Bezirksamt beauftragt, mögliche Standorte für sogenannte „Safe Places“ für obdachlose Menschen im Bezirk zu organisieren. An der Frankfurter Allee/Gürtelstraße gegenüber dem Ring-Center soll nun so ein Platz in Form von sogenannten „Tiny Houses“ (Miniaturhäusern) entstehen und die Fläche „aufwerten“. Neben diesen provisorischen Kleinhäusern soll auch ein Gemeinschaftsgarten entstehen und der gesamte Ort von den Bewohnern selbstverwaltet werden.
Dieser von Straßen- und Schienenlärm umgebene Ort ist weder ein sicherer Rückzugsort, noch wird dieser Plan zu einer Aufwertung der Fläche führen. Schon jetzt sind die Zustände unter der direkt angrenzenden Bahnbrücke geprägt von Vermüllung und Verwahrlosung. Es ist zu befürchten, dass dieses Bild auch auf der Wiese daneben Alltag wird.
Wir fordern durchdachte Konzepte und Standorte und keine Kopf-durch-die-Wand-Experimente mit den Schwächsten in unserer Gesellschaft. Oberstes Ziel muss es bleiben, Menschen von der Straße zu holen und in ordentliche Wohnverhältnisse zu bringen. Nicht zuletzt kann ein solches Projekt an diesem schon ohnehin vorbelasteten Ort eine Sogwirkung entfalten und die Zustände noch weiter verschlechtern. Über dieses neue Vorhaben haben Michael Moll (rechts, Bezirksverordneter) und Dennis Haustein (links, Fraktionsmitarbeiter) die Anwohnerinnen und Anwohner in einer Flyeraktion informiert.
ANDERE ÜBER UNS
Aus der Presse
BERLINER MORGENPOST (18.05.2021)
Nur noch Eigentumswohnungen - CDU ist gegen Sozialwohnungen
Die Lichtenberger CDU will „Ghettoisierung“ in Hohenschönhausen verhindern und nur noch Eigentumswohnungen bauen - und keine Sozialwohnungen mehr. Einen dementsprechenden Antrag bringt die CDU in die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Mai ein – mit dem Titel: „Ghettoisierung verhindern – Eigentumswohnungen bauen“. 
Quelle
BEZIRKS-JOURNAL (14.05.2021)
Brückensäulen sollen erhalten bleiben 
Zwei gusseiserne, historische Stützpfeiler der Karlshorster Bahnbrücke sollen langfristig erhalten bleiben. Das schlägt die bezirkliche CDU-Fraktion vor. Sie fordert das Bezirksamt auf, sich bei der Deutschen Bahn AG für eine kostenlose Übernahme dieser technischen Denkmale einzusetzen. Die nach dem Ingenieur Hugo Hartung benannten Hartungschen Säulen wurden 1880 zur Regelausführung für Eisenbahnbrückenstützen im Berliner Raum bestimmt. Sie waren mit dem Kapitell und dem Sockel über Kugelgelenke verbunden, um Schwingungen der Brücke auszugleichen. Mit der Eröffnung des neuen Vorortbahnhofs Karlshorst im Jahr 1902 ruhte auch die bisherige Brücke über die Treskowallee auf derartigen Pendelstützen, von denen heute nur noch wenige komplette Exemplare vorhanden sind. Seit dem Abbau der Säulen bemüht sich der Bürgerverein Berlin-Karlshorst e.V. auf verschiedenen Ebenen, diese Zeugnisse hoher Ingenieurbrückenbaukunst des vorigen Jahrhunderts für die Nachwelt zu erhalten. Die CDU-Fraktion schlägt nach einer Sanierung die Aufstellung auf einer bezirkseigenen Fläche vor, vorrangig im Hof des Lichtenberger Heimatmuseums. Zur Darstellung des technischen Zusammenhangs sollte nur eine Säule aufgestellt, die zweite Säule in den drei Einzelteilen (Kapitell, Schaft, Sockel) davorgelegt werden, findet die CDU-Fraktion.
Quelle
BEZIRKS-JOURNAL (08.04.2021)
IT-Personal für jede Schule 
Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert für jede Schule im Bezirk einen eigenen IT-Administrator. „Unsere Lehrkräfte sollen sich um die pädagogische Vermittlung von Kompetenzen und Inhalten kümmern können und nicht noch nebenbei für die Wartung von IT- Netzen und Geräten zuständig sein“, sagt Heike Wessoly, Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport. Im Moment würden Service- und Supportleistungen häufig durch Lehrkräfte neben ihren Unterrichtsaufgaben erbracht. „Wir erwarten, dass die Vorgaben des DigitalPakts Schule zügig umgesetzt werden und jede Schule eigene IT-Administratoren bekommt, die die genannten Aufgaben übernehmen. Ein entsprechender Antrag der Lichtenberger CDU-Fraktion wurde jüngst von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen.
Quelle
Anzeige im Bezirks-Journal am 14.05.21 und in der Berliner Woche am 19.05.21
AKTUELLES THEMA
Fraktionsforum online:
"Verkehr / Tangentialverbindung Ost (TVO)" am 04. Juni 2021
Zugangslink: Zur Teilnahme einfach die Einladung anklicken!
WIR ÜBER UNS
Unsere Bezirksverordneten 
Gregor Hoffmann
hoffmann@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsvorsitzender
Haushalt, Personal / Integration /
Eingaben, Beschwerden 
Benjamin Hudler
hudler@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Stellv. Fraktionsvorsitzender
Stadtentwicklung / Umwelt / Jugendhilfe /
Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Gemeinwesen
Michael Moll
moll@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Stadtentwicklung / Haushalt, Personal /
Jugendhilfe / Gesundheit
Heike Wessoly
wessoly@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Ordnung, Verkehr, Bürgerdienste / 
Schule, Sport / Rechnungsprüfung /
Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Gemeinwesen

Kultur, Bürgerbeteiligung / Gesundheit / Gleichstellung, Inklusion  
Schule, Sport / Kultur, Bürgerbeteiligung /
Umwelt / Rechnungsprüfung
Frank Teichert
teichert@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Integration / Gleichstellung, Inklusion /
Ordnung, Verkehr, Bürgerdienste / 
Eingaben, Beschwerden
Unser Team im Fraktionsbüro
Jörg H. Ahlfänger
ahlfaenger@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsgeschäftsführer
Ines Naschke 
naschke@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsmitarbeiterin
Dennis Haustein
haustein@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsmitarbeiter
TERMINE UND KONTAKTE

Sitzungen der CDU-Fraktion Lichtenberg:

  • Montag, 14. Juni 2021, 18.30 Uhr
  • Montag, 02. August 2021, 19.00 Uhr

Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:
(Teilnahme per Livestream unter http://videotron.de/lichtenberg/)

  • Donnerstag, 17. Juni 2021, 17.00 bis 22.00 Uhr


Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Fraktion der CDU
Möllendorffstr. 6 - 10367 Berlin


Telefon: 030 55 888 75
E-Mail:
post@cdu-fraktion-lichtenberg.de
Internet: www.cdu-fraktion-lichtenberg.de
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Impressum: Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes ist der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Lichtenberg Gregor Hoffmann, Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin, Tel. 030/5588875, post@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Sollten Sie diese E-Mail nicht mehr erhalten wollen oder meinen, nur versehentlich in unseren Verteiler geraten zu sein, so bitten wir Sie um Verzeihung und darum, dass Sie uns dies über unsere E-Mail-Adresse post@cdu-fraktion-lichtenberg.de mitteilen. Wir werden Sie dann umgehend aus unserem Verteiler nehmen.