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September 2021
Liebe Leserinnen und Leser,

die letzte Sitzung der BVV vor der Berliner Wahl - und nicht alles geschafft, so dass sich eine Folgesitzung in bisheriger Zusammensetzung ergibt, welche für den Oktober terminiert wird. Die Konstituierung in der neuen Legislaturperiode wird voraussichtlich am 4.11.2021 erfolgen.
Vom Planungsrecht in Hohenschönhausen über die Frage von sinnvollen Standorten für e-Ladesäulen bis zur Nutzbarmachung einer Brachfläche in der Roedernstraße standen Themen von Hohenschönhausen und unserer Fraktion zur Diskussion. Besonders herauszuheben ist die Tatsache, dass unsere Initiative zur Verkehrsberuhigung an der Rummelsburger Bucht in der BVV entgegen des Ausschussvotums durch einen energischen Einsatz unserer verkehrspolitischen Sprecherin Heike Wessoly doch noch zu einem Mehrheitsbeschluss (28:13) führte. Natürlich hatten wir eine Diskussion zum Klimaschutz, die global geführt wurde, jedoch lediglich die Möglichkeiten der Bezirksverwaltung und ihrer Mitarbeitenden betraf, weshalb diese nun im künftigen Personalausschuss fortgesetzt wird.
Die Debatte über die dringend notwendige Drehscheibenschule im Fennpfuhl oder die alten Garagen an der Zwieseler Straße, welche künftig Platz für mehr Grün machen sollen, oder die Schulplätze führten zu manch intensivem Schlagabtausch.
Unsere Bilanz der Legislaturperiode zeigt engagiertem Bürgereinsatz und das Verfolgen unserer politischen Ziele zum Wohle aller Lichtenbergerinnen und Lichtenberger. Gerungen wird dafür bis zuletzt. Doch lesen Sie selbst.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Herbst, eine gute Wahl und uns allen eine handlungsfähige Regierung vom Bund bis zum Bezirk. In jedem Fall bleibt unsere CDU-Fraktion an ihrer Seite!

Herzlichst
Ihr Gregor Hoffmann
Fraktionsvorsitzender


Unser nächster Newsletter erscheint im November 2021.

UNSERE POSITIONEN

Presseerklärungen
(für die vollständigen Presseerklärungen jeweils das Bild anklicken) 
Fast sechs Millionen Euro hat der Bezirk Lichtenberg im laufenden Jahr ausgegeben, um Straßen, Gehwege und die Radverkehrsinfrastruktur instand zu setzen. In der laufenden Wahlperiode hat sich die CDU-Fraktion immer wieder mit verschiedenen Anträgen für die Anhebung der Mittel für die Straßenunterhaltung, eine Sanierung der Verkehrswege und die Fahrradinfrastruktur eingesetzt.
Lichtenberg wächst und benötigt dringend weitere Kapazitäten für Schulplätze. Die Obersee-Schule in Hohenschönhausen soll in diesem Zuge einen Modularen Ergänzungsbau bekommen. Dafür fallen Flächen auf dem Schulhof weg, die mit dem benachbarten Grundstück kompensiert werden sollen. 
Wir wollen, dass künftig die Verkehrsberuhigung bei der Planung oder Erneuerung von Straßen schon im Vorfeld mitgedacht wird und geeignete bauliche Maßnahmen dauerhaft angebracht werden. Dabei sollen die Belange aller Verkehrsteilnehmer Berücksichtigung finden und perspektivisch auch Mittel aus Förderprogrammen des Senats investiert werden.
Es sind mehr Ladepunkte nötig, um dem wachsenden Bedarfen durch steigende E-Mobilität gerecht zu werden. Ganze Teilabschnitte von Straßenparkflächen sollen an geeigneten Orten so umgerüstet werden, dass neben Einzel- und Doppelladesäulen ganze Ladebasen entstehen und auch weiterhin Parken möglich ist.
WIR IN DER BVV
Anträge und Anfragen der CDU-Fraktion
(für die vollständigen Drucksachen jeweils den Titel anklicken) 
Schwerpunktkontrollen durch das Ordnungsamt - DS/2302/VIII
  • Mündliche Anfrage von Frank Teichert: Das Bezirksamt hat von Schwerpunktkontrollen durch das Ordnungsamt berichtet: Was waren die Ursachen und wie reagiert das Bezirksamt weiterhin darauf? 

Brachfläche für Obersee-Schule nutzbar machen - DS/2297/VIII
  • Für die Obersee-Schule, Roedernstraße 69-71, soll die Brachfläche in der Roedernstraße 12 nutzbar gemacht werden, z.B. für Erholung, Sportangebote, Schulgarten, Fahrradabstellanlagen. Die Schule bekommt einen Modularen Ergänzungsbau (MEB), wofür Flächen auf dem Schulhof wegfallen, die mit dem benachbarten Grundstück kompensiert werden sollen.

NEUES AUS DER BVV 
Bezirksamtsvorlagen
(für die vollständigen Drucksachen jeweils den Titel anklicken) 
Verkehrswege verbessern - Elsastraße und Oberseestraße in ordentlich befahr- und begehbaren Zustand versetzen - DS/1264/VIII
  • Umfangreichere Sanierungsarbeiten sind für das Jahr 2022 verbindlich vorgesehen. Die Elsastraße und die Oberseestraße können nur als Neubau über die „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ im Rahmen der Investitionsplanung vollsaniert und finanziert werden. Das Straßen- und Grünflächenamt hat die Maßnahme bereits mehrfach angemeldet. Das Projekt konnte jedoch aufgrund finanziell knapper Ressourcen in der Investitionsplanung erneut nicht berücksichtigt werden, da andere Straßen wie z.B. die in der Nähe befindliche Manetstraße der Elsastraße und der Oberseestraße vorgezogen werden müssen.

Elsastraße nach Beendigung der Umleitung vorrangig instand setzen - DS/1675/VIII
  • Akute Gefahrenstellen und verkehrssicherheitsrelevante Schadstellen werden im Sinne einer vorläufigen Instandsetzung im Zuge des regelmäßigen Belaufs festgestellt und beseitigt.

Querung Malchower Weg besser ermöglichen - DS/1798/VIII
  • Der Malchower Weg (Höhe Straße 5 / Königswalder Straße) ist in der AG „Förderung des Fußverkehrs“ besprochen worden. Die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz teilte am 8. Juli 2021 dem Bezirksamt Lichtenberg mit, dass aktuell eine Verkehrszählung erfolgt. Anschließend wird das Ergebnis in der AG „Förderung des Fußverkehrs“ ausgewertet und daraus ggf. weitere Maßnahmen abgeleitet. Ein noch sehr vorsichtig zu wertender Zwischenstand aufgrund der derzeit vorliegenden Verkehrszahlen tendiert zu einer Lichtsignalanlage. Deren Errichtung kann bis zu zwei Jahre dauern, daher wird ein vorläufiger Fußgängerüberweg geplant.

ÖPNV am Stadtrand von Wartenberg verbessern - DS/1920/VIII
  • Das Bezirksamt Lichtenberg hat von der BVG die nachfolgende Antwort erhalten (Auszüge):

    ... Eine Verbesserung des Verkehrs zwischen Wartenberg und Ahrensfelde würde nicht erfolgen, da im Einzugsbereich der Haltestelle Klarahöh kaum jemand wohnt und die Linie 893 bereits diese Verbindung anbietet. Es würde auch keine weitere Buslinie erreicht. Eine Verbesserung irgendeiner Umsteigemöglichkeit träte damit nicht ein.
    ... Der 20-Minuten-Takt der Linie 893 stellt eine Erschließung entsprechend Berliner Nahverkehrsplan dar, der Parallelverkehr durch die Linie 256 im bisherigen Umfang erfolgt nur, weil im Bereich Dorfstraße in Wartenberg eine Endhaltestelle fehlt.

    Im Dialog mit der BVG hält das Bezirksamt die Thematik aufrecht.

Für Respekt und Wertschätzung in Grünanlagen - DS/2061/VIII
  • Der der zuständige Fachbereich Grünflächenmanagement des Straßen- und Grünflächenamtes hat Rückschnitte, soweit fachlich vertretbar, ausgeführt. Die Skateranlage ist von der Straße aus einsehbar. Obwohl das Reinigungsintervall mit 3 Mal die Woche (Mo., Mi. und Fr.) bereits sehr intensiv ist, ist noch ein zusätzlicher Papierkorb aufgestellt worden. Der Außendienst des Ordnungsamtes ist um Schwerpunktkontrollen auf dem Elefantenspielplatz gebeten worden. Der Schwerpunkteinsatz vom 25.05. bis 15.06.2021 ergab 36 ausgesprochene Platzverweise bei 12 Kontrollen vor Ort. Bei Feststellungen wurden dabei zwischen 4 und bis zu 11 Platzverweise ausgesprochen. Die Anzahl der Platzverweise ist somit hoch. Der Außendienst des Ordnungsamtes wird auch weiterhin Schwerpunktkontrollen durchführen.

Sauberes und schönes Ostseeviertel - DS/2120/VIII
  • Für die notwendigen Pflegegänge hat das zuständige Revier bereits einen Pflegeplan, der durch die Beschäftigten systematisch abgearbeitet wird. In dem Pflegeplan werden auch entsprechende Pflegeschwerpunkte gesetzt, die sich je nach Lage, Nutzung und Repräsentativität unterschiedlich gestalten und ggf. bei Erfordernis auch angepasst werden. Durch die Einschränkungen und Auswirkungen der Pandemie konnte eine Abstimmung mit den anderen Grundstückseigentümern noch nicht erfolgen.

Sauberkeit an Ersatzhaltestellen - DS/2121/VIII
  • Das Bezirksamt Lichtenberg hat sich an die BVG gewandt und dazu folgende grundlegende Aussage erhalten: 
    „Im Rahmen von Ersatzverkehren bestellen wir Abfallbehälter an den End- bzw. Zustiegshaltestellen und an hochfrequentierten Umsteigepunkten, insofern keine anderen Linien dort bereits fahren und somit Abfallbehälter vorhanden sind. ... Die BVG ist nicht berechtigt an Haltestellen / Ersatzhaltestellen Abfallbehälter anzubringen. Dies obliegt ausschließlich der BSR. Damit das funktioniert, stehen die BVG und die BSR in einem entsprechenden Kontakt. Die BVG informiert die BSR und die BSR entscheidet, ob Abfallbehälter angebracht und in welchem Turnus diese geleert werden.“
    Das Bezirksamt Lichtenberg hat ein wachsames Auge auf Vermüllung an viel frequentierten Straßenecken. Sollte es zu Auffälligkeiten kommen, wird die BSR vom Bezirksamt Lichtenberg informiert.

Schulneugründung einer ISS am Standort Storkower Str.209B in 10369 Berlin / Schulneugründung einer ISS am Standort Wartiner Str. 1-3 in 13057 Berlin - DS/2313/VIII
  • An den Standorten Storkower Str. 209B in 10369 Berlin und Wartiner Str. 1-3 in 13057 Berlin werden zum Schuljahr 2022/23 Integrierte Sekundarschulen gegründet. Es handelt sich um die Reaktivierung eines bereits bestehenden Schulgebäudes zu einer 6-zügigen ISS in der Storkower Str. 209B sowie den Neubau einer 5-zügigen ISS mit 3-zügiger gymnasialer Oberstufe in der Wartiner Str. 1-3 mit Sporthalle. 
    Die Anordnung der sofortigen Vollziehung ist geboten, um ohne Schaden für die ab dem Schuljahr 2022/23 in die neu gegründete ISS in der Storkower Str. 209B aufzunehmenden Schüler*innen das Schuljahr schulorganisatorisch vertretbar vorbereiten und eröffnen zu können. Dazu gehört auch, dass zeitgerecht der Bedarf an erforderlichem Schulleitungs- und Lehrpersonal bei der SenBJF geltend gemacht werden kann.
    Auch für die Neugründung der ISS in der Wartiner Str. 1-3 ist die sofortige Vollziehung geboten, um auch hier das Schuljahr 2022/23 schulorganisatorisch vertretbar vorbereiten und eröffnen zu können.

Bebauungsplan 11-47ba - Festsetzung; Arbeitstitel: Parkstadt Karlshorst - DS/2293/VIII
  • Das Bezirksamt hat die Festsetzung des Bebauungsplanes 11-47ba vom 5. Mai 2020 einschließlich Berichtigungen vom 5. November 2020 und Deckblättern vom 5. Mai 2020 und 23. April 2021 für das Gelände zwischen Blockdammweg, Ehrlichstraße, Trautenauer Straße und Hönower Wiesenweg sowie für Abschnitte des Hönower Wiesenwegs und der Trautenauer Straße als Rechtsverordnung beschlossen.

ZWISCHENRUF
Meinung aus der Fraktion
Der Wirtschaft in Lichtenberg Sicherheit für mehr Freiheit geben.
Benjamin Hudler, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses
In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung haben die Bezirksverordneten einen wichtigen Schritt zur Sicherung von Handwerksstandorten beschlossen. Etwas sperrig daher kommt eine Beschlussempfehlung mit dem Namen “Teilweise Änderung der Zielsetzung des B-Planverfahrens XVII-20”, bedeutet aber unter dem Strich nichts anderes als den Schutz notwendiger Flächen für Handwerksbetriebe an der Zobtener Straße. Die ansässigen Gerüstbaubetriebe könnten aufgrund der aktuellen Schulplanung am Standort und eines fast dreißig Jahre alten Bebauungsplanes aus dem Altbezirk Lichtenberg verdrängt werden und finden keine neuen bezahlbaren Flächen im Bezirk. Gleichzeitig ist es so, dass Berlin baut - en masse. Schulen, Kitas, Verwaltungs- und Bürogebäude und natürlich Wohnungen. Dazu braucht es eben auch Gerüstbauer, die in die Kette der Baubetriebe gehören. Um diese Betriebe hier zu halten, hat sich die BVV nun entschieden, das Bezirksamt zu beauftragen, zur Sicherung der Unternehmen den alten Bebauungsplan anzupassen. Damit bekommen die Gerüstbauer die Sicherheit für ihren Standort, können über ihre Mietverträge verhandeln und Planungen für Investitionen in ihre Standorte aufnehmen, welche sie derzeit zurückhalten. Es gewinnt am Ende der Bezirk, in welchem Arbeitsplätze erhalten (und neu geschaffen) werden und es gewinnen damit die Unternehmen - die Sicherheit für ihre Zukunft.
ANDERE ÜBER UNS
Aus der Presse
TAGESSPIEGEL LEUTE (13.09.2021)

Fast sechs Millionen Euro hat der Bezirk im laufenden Jahr ausgegeben, um Straßen, Gehwege und die Radverkehrsinfrastruktur instand zu setzen. Darunter 1,9 Millionen für Radverkehrsanlagen (ca. 1,1 Mio. Euro für Fußverkehrsanlagen und ca. 2,9 Mio. Euro für Fahrbahnen). Auf Dauer sei hier mehr politische Priorität erforderlich, „was mit einer starken CDU-Fraktion möglich würde“, sagt Gregor Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der Lichtenberger CDU.
Die CDU habe sich immer wieder mit verschiedenen Anträgen für die Anhebung der Mittel für die Straßenunterhaltung, eine Sanierung der Verkehrswege und die Fahrradinfrastruktur eingesetzt. Da fragt man sich ja schon: Wenn alle Parteien die Verkehrswende voranbringen wollen, warum geschieht so wenig? Und geht das nach den Wahlen so weiter?
Quelle

BERLINER WOCHE (20.08.2021)

Linie 18 bis nach Pankow führen?

Das Bezirksamt soll sich an die BVG wenden, um prüfen zu lassen, ob und wie eine Verlängerung der Straßenbahnlinie 18 durch Lichtenberg nach Pankow gelingen kann. Als Vorschlag könnte eine Streckenführung über die Rhin-/Suermondtstraße (Alt-Hohenschönhausen) parallel zur Straßenbahnlinie 27 in den Bezirk Pankow unterbreitet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Ein attraktiver Nahverkehr in Berlin bedeute nicht nur die Anbindung von Außenbezirken an das Stadtzentrum, sondern auch eine Verbindung der Nachbarbezirke untereinander, so die Verordneten. Um diese zu stärken, sollte geprüft werden, welche Linien im Öffentlichen Personennahverkehr den Austausch zwischen den Nachbarbezirken stärken können. Die Straßenbahn-Linie 18 scheint dafür bestens geeignet. Momentan verkehrt sie in Marzahn-Hellersdorf zwischen Riesaer Straße und S-Bahnhof Springpfuhl.
Quelle

AKTUELLES THEMA
Bilanz der VIII. Wahlperiode
WIR ÜBER UNS
Unsere Bezirksverordneten 
Gregor Hoffmann
hoffmann@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsvorsitzender
Haushalt, Personal / Integration /
Eingaben, Beschwerden 
Benjamin Hudler
hudler@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Stellv. Fraktionsvorsitzender
Stadtentwicklung / Umwelt / Jugendhilfe /
Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Gemeinwesen
Michael Moll
moll@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Stadtentwicklung / Haushalt, Personal /
Jugendhilfe / Gesundheit
Heike Wessoly
wessoly@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Ordnung, Verkehr, Bürgerdienste / 
Schule, Sport / Rechnungsprüfung /
Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Gemeinwesen

Kultur, Bürgerbeteiligung / Gesundheit / Gleichstellung, Inklusion  
Schule, Sport / Kultur, Bürgerbeteiligung / Umwelt 
Frank Teichert
teichert@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Integration / Gleichstellung, Inklusion /
Ordnung, Verkehr, Bürgerdienste / 
Eingaben, Beschwerden
Unser Team im Fraktionsbüro
Jörg H. Ahlfänger
ahlfaenger@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsgeschäftsführer
Ines Naschke 
naschke@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsmitarbeiterin
Dennis Haustein
haustein@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsmitarbeiter
TERMINE UND KONTAKTE

Sitzungen der CDU-Fraktion Lichtenberg:

  • Konstituierende Sitzung: Freitag, 01. Oktober 2021, 19.00 Uhr

Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:
(Teilnahme per Livestream unter http://videotron.de/lichtenberg/)

  • Konstituierende Sitzung: Donnerstag, 04. November 2021, 17.00 Uhr 

Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Fraktion der CDU
Möllendorffstr. 6 - 10367 Berlin


Telefon: 030 55 888 75
E-Mail:
post@cdu-fraktion-lichtenberg.de
Internet: www.cdu-fraktion-lichtenberg.de
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Website
Impressum: Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes ist der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Lichtenberg Gregor Hoffmann, Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin, Tel. 030/5588875, post@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Sollten Sie diese E-Mail nicht mehr erhalten wollen oder meinen, nur versehentlich in unseren Verteiler geraten zu sein, so bitten wir Sie um Verzeihung und darum, dass Sie uns dies über unsere E-Mail-Adresse post@cdu-fraktion-lichtenberg.de mitteilen. Wir werden Sie dann umgehend aus unserem Verteiler nehmen.