Copy
E-Mail im Browser ansehen
(empfohlen insbesondere zur Ansicht auf Mobilgeräten)
Dezember 2021
Liebe Leserinnen und Leser,

im Dezember hatte die BVV eine besondere Aufgabe. Der Bezirksbürgermeister sowie die Bezirksamtsmitglieder waren zu wählen. Einen Rechtsanspruch auf das Vorschlagsrecht war anhand des Wahlergebnisses in der Zugriffsreihenfolge Linke, SPD, CDU, Grüne, erneut Linke und AfD gegeben. Unser Stadtrat, Martin Schaefer, wurde in Anwesenheit unserer Abgeordneten mit einem guten Ergebnis gewählt und verantwortet künftig das Ordnungsamt inkl. Gewerbeamt und Veterinär- und Lebensmittelaufsicht, das Straßen- und Grünflächenamt (Verkehr) sowie das Naturschutz- und Umweltamt.
Insgesamt konnte unsere neue Fraktion mit geschlossenem Bild auftreten und sich als verlässlicher politischer Partner beweisen.
Es gelang durch intensive Vorgespräche die neuen Ausschüsse der BVV einzusetzen und erste Konstituierungen zu beginnen. Als Ausschussvorsitzender des neuen Ausschusses für Europa, Wirtschaft und Sozialraumsteuerung wurde Benjamin Hudler gewählt. Lilia Usik wird künftig den Vorsitz im Jugendhilfeausschuss inne haben. Als Stellvertreter des Ausschussvorsitzes wird die CDU-Fraktion in den Ausschüssen Schule/Sport und Haushalt/Personal nominiert. Darüber hinaus hat unsere Fraktion die Sprecherrollen vergeben und erste Initiativen eingebracht. Darunter die Forderung nach einer öffentlichen Toilette an der Zillepromenade, mehr Bäume am Paul-und-Paula-Ufer sowie eine neue Galerie der Lokalpolitiker im Bezirk. Wir freuen uns, dass es unserem Stadtrat gelang, den Umweltpreis erfolgreich zu etablieren. Die Diskussionen über die Prioritäten im Bezirkshaushalt, die Unterstützung des Volksentscheids über die Enteignung (welchen wir inhaltlich aus guten Gründen ablehnen) sowie die städtebauliche Prioritäten haben bereits begonnen. Die Entwicklungen an der Detlevstraße, in Falkenhöhe, in Wartenberg oder an der Vulkanstraße zeigen, dass es viel zu diskutieren gibt. Doch lesen Sie selbst!
Ich wünsche Ihnen und den Ihren eine gesegnete und besinnliche Weihnachtszeit und kommen Sie gut ins neue Jahr!
Wir bleiben weiter an Ihrer Seite und freuen uns über den direkten Austausch.

Herzlichst
Ihr Gregor Hoffmann
Fraktionsvorsitzender

UNSERE POSITIONEN

Presseerklärungen
(für die vollständigen Presseerklärungen jeweils das Bild anklicken) 

Eine historische Galerie im Rathaus Lichtenberg: „Seit 1990 gibt es eine demokratisch gewählte BVV. Nun wird es höchste Zeit, an die Vertreterinnen und Vertreter in diesem Gremium zu erinnern.“, begründet Gregor Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der Lichtenberger CDU-Fraktion den Antrag, im Rathaus Lichtenberg eine Galerie der BVV-Vorstehenden zu schaffen.

Lichtenberger Umweltpreis wurde erstmals verliehen: Über die greifbare Umsetzung eines Antrages der Lichtenberger CDU-Fraktion freut sich Benjamin Hudler, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. „Der neue Lichtenberger Umweltpreis soll eine Würdigung für das Engagement zum Schutz unserer Umwelt sein. Darum haben wir schon im vergangenen Jahr dessen Verleihung angeschoben.“

Schnelle Hilfe für kranke Bäume: Abgestorbene und schlecht wachsende Bäume nützen weder der Umwelt, noch schmücken sie die sonst so schönen Orte Lichtenbergs. Zu sehen ist dies am Paul-und-Paula-Ufer entlang der Rummelsburger Bucht. „Dieser Entspannungsort muss attraktiv und umweltfreundlich bleiben“, fordert Lilia Usik, Mitglied der CDU-Fraktion Lichtenberg im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung.

AKTUELLES
aus der BVV
Am 9. Dezember 2021 wurde in der BVV das neue Bezirksamt gewählt. Unsere Glückwünsche zur Wahl gehen an alle neuen und wiedergewählten Bezirksstadträte und Bezirksstadträtinnen. Besonder gefreut haben wir uns aber - natürlich - über die Wiederwahl unseres Vertreters im Bezirksamt! Martin Schaefer wurde mit 34 von 54 Stimmen wiedergewählt. Seine gute Arbeit in der vergangenen Wahlperiode kann er damit auch in den kommenden Jahren fortsetzen!  
Für Martin Schaefer wird als Bezirksverordneter Frank Teichert nachrücken, der bereits in der vergangenen Wahlperiode Mitglied unserer Fraktion war. Auch ihm herzlichen Glückwunsch!
In der letzten BVV-Sitzung des Jahres am 9. Dezember wurde beschlossen, welche Ausschüsse es in dieser Wahlperiode geben soll. Hier sind sie und dazu auch die Namen unserer jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter:
AUFRUF
zur Bewerbung als Bürgerdeputierte für die CDU-Fraktion 
Die Bezirksverordnetenversammlung kann aufgrund von Wahlvorschlägen der Fraktionen für die Dauer der Wahlperiode Bürgerdeputierte und deren Stellvertreter/innen wählen, die an der Arbeit der Ausschüsse der BVV mit Stimm-, Rede- und Antragsrecht teilnehmen. Die CDU-Fraktion Lichtenberg hat die Möglichkeit, für bestimmte Ausschüsse der BVV jeweils eine/n Bürgerdeputierte sowie deren Stellvertreter/in aufzustellen. Es handelt sich dabei um die folgenden fünf Ausschüsse:
  • Ökologische Stadtentwicklung und Mieter:innenschutz + FM (Facility Management)
  • Schule und Sport
  • Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz
  • Arbeit, Soziales und Gesundheit
  • Kultur / Weiterbildung, Gleichstellung / Inklusion
Wenn Sie Interesse an diesem verantwortungsvollen und spannenden Ehrenamt haben, freuen wir uns auf Ihre kurze Bewerbung unter Angabe des Sie interessierenden Ausschusses, die Sie bitte an unseren Fraktionsvorsitzenden Gregor Hoffmann senden. Die Mailadresse lautet hoffmann@cdu-fraktion-lichtenberg.deBewerbungsschluss ist der 31. Dezember 2021.
WIR IN DER BVV
Anträge und Anfragen der CDU-Fraktion
(für die vollständigen Drucksachen jeweils den Titel anklicken) 
Altes Haus trifft Neues Berlin - DS/0042/IX
  • Vor dem Hintergrund des Verkaufs des Schlosses Hohenschönhausen an die Wohnungsbaugenossenschaft "Neues Berlin" fragte Gregor Hoffmann, warum darauf nicht in der 1. BVV-Sitzung der IX. Wahlperiode durch das Bezirksamt eingegangen wurde. Zudem erkundigte er sich danach, wie wird künftig eine zielgerichtete Information der Bezirksverordneten abgesichert würde.

Aus für AUS? - DS/0043/IX
  • Benjamin Hudler wollte wissen, ob die Allgemeine Unabhängige Sozialberatung (AUS) als Freiwillige Leistung aus dem Haushalt des Bezirks finanziert wird und ob dieser angesichts einer absehbaren Haushaltswirtschaft ein Finanzierungsrisiko drohe. 

ZWISCHENRUF
aus der Fraktion
Endlich Zentrum statt Parkplatz?
Benjamin Hudler, stadtentwicklungspolitischer Sprecher
Unter dem Titel "Urbanes Zentrum Neu-Hohenschönhausen" haben das Bezirksamt Lichtenberg und der Berliner Senat ein Preisgerichtsverfahren angestrengt, das nunmehr abgeschlossen ist. Dabei soll das Zentrum rund um das Kino Cinemotion und die Falkenberger Chaussee durch soziale Angebote und Wohnungsbau belebt werden. Als CDU-Fraktion begrüßen wir sehr, dass die bislang brach (und oftmals verdreckt) liegenden Flächen eine echte Nutzung und Neu-Hohenschönhausen ein echtes Zentrum bekommen. Wichtig ist es, diese Entwicklung nun seitens der zuständigen Stellen beherzt voranzutreiben und schnell Baurecht zu schaffen. 
Gleichwohl wissen wir, dass im Vorlauf noch wesentliche Fragestellungen ernsthaft beantwortet werden müssen, die das Bezirksamt bislang offen ließ: Wie soll auf mittel- und langfristige Sicht eine Entwicklung des Linden-Centers funktionieren, wenn tatsächlich die Anna-Seghers-Bibliothek auszieht? Scheitert eine Entwicklung am Ende am "KuBiZ" (Kultur- und Bildungszentrum), welches sicherlich nett gedacht, aber bislang mit mangelhafter Planung und fehlender Finanzierung ausgestattet ist? Und wie schaffen wir es, dass die Entwicklung des Zentrums auch die umliegenden bestehenden Bewohner wirklich mitnimmt?
Als CDU-Fraktion werden wir das Verfahren weiter kritisch begleiten. Eine Entwicklung um den Preis, dass das Linden-Center in eine Abwärtsspirale gedrängt wird, können wir nicht akzeptieren. Auch muss klar sein, dass eine Entwicklung des Zentrums ein weiterer Grund ist, die großzügigen Innenhöfe des Ostseeviertels nicht durch Bebauung zu belasten, sondern den Bewohnern als grüne Rückzugsorte dienen. Im Zentrum selbst soll es einen Mix aus verschiedenen Angeboten geben, Eigentumswohnungen ebenso wie mittlere und günstige Mietwohnungen, vor allem auch genossenschaftliches und Wohnen für bestimmte Gruppen, etwa ältere Menschen aber auch Studenten. Dafür muss ein attraktiver Standort wirklich vorangebracht werden: Eine gute Anbindung an das Zentrum durch die Verlängerung der S75 auf die Stadtbahn und nach Pankow, die Verstärkung der Tram aber auch nette Angebote, wie beispielsweise Restaurants oder Bars am Standort sind dafür eine Grundbedingung. Was meinen Sie?
  • Die Entwürfe können Sie HIER online einsehen.
ANDERE ÜBER UNS
Aus der Presse
BERLINER WOCHE (22.12.2021)
 

BERLINER WOCHE (25.11.2021)
[Auch wenn die CDU-Fraktion nicht erwähnt wird, so handelt es hier sich doch um eine ihrer umgesetzten Initiativen = DS/1867/VIII "Ballot-Bins für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum"]
 
Neue „Ballot-Bins“ sind aufgestellt

Lichtenberg. Vor einem Jahr beschloss die BVV, dass sich das Bezirksamt in Abstimmung mit der BSR dafür einsetzen soll, dass weitere „Ballot-Bins“ für Zigarettenstummel an stark frequentierten Stellen im öffentlichen Raum aufgestellt werden. Die zuständige Regionalstelle der BSR hat das Bezirksamt nun informiert, dass neue „Ballot-Bins“ an den gewünschten Standorten in Lichtenberg installiert worden sind. Sie stehen am U-Bahnhof Friedrichsfelde (nördlicher Eingang, Einbecker Straße), am S-Bahnhof Nöldnerplatz (südlicher Eingang, Archibaldweg) sowie in der Nähe des U-Bahnhofs Tierpark (Heinrich-Dathe-Platz). „Ballot-Bins“ sollen Raucher davon abzuhalten, ihre Kippen einfach auf Gehwegen oder in Grünanlagen fallen zu lassen. Es sind außerdem Abstimmungsaschenbecher: Auf diesen findet sich in der Regel eine Frage, die zum Beispiel mit Ja oder Nein beantwortet werden kann. Und dann gibt es zwei Öffnungen, in die Raucher ihre Zigarettenstummel einwerfen und zugleich abstimmen können. Quelle

WIR ÜBER UNS
Unsere Bezirksverordneten 
Gregor Hoffmann
hoffmann@cdu-fraktion-lichtenberg.de
Fraktionsvorsitzender


- Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste
- Haushalt/Personal und GO
Benjamin Hudler
hudler@cdu-fraktion-lichtenberg.de
Stellv. Fraktionsvorsitzender

- Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz, Facility Management
- Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
- Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung
Dennis Haustein
haustein@cdu-fraktion-lichtenberg.de
Fraktionsschatzmeister
- Öffentliche Ordnung, Verkehr
- Haushalt/Personal und GO
- Arbeit, Soziales und Gesundheit
Michael Moll
moll@cdu-fraktion-lichtenberg.de

- Schule und Sport

 
Carolin Peters
peters@cdu-fraktion-lichtenberg.de

- Mitglied im Vorstand der BVV
- Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung
Frank Teichert
teichert
@cdu-fraktion-lichtenberg.de

- Öffentliche Ordnung, Verkehr
- Kultur / Weiterbildung, Gleichstellung / Inklusion

- Jugendhilfe
- Partizipation und Integration
- Ökologische Stadtentwicklung und Mieter:innenschutz, FM
Heike Wessoly
wessoly@cdu-fraktion-lichtenberg.de

- Öffentliche Ordnung, Verkehr
- Rechnungsprüfung
Unser Team im Fraktionsbüro
Jörg H. Ahlfänger
ahlfaenger@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsgeschäftsführer
Dennis Haustein
haustein@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsmitarbeiter
Anthony Margraf
margraf@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsmitarbeiter
TERMINE UND KONTAKTE

Sitzungen der CDU-Fraktion Lichtenberg:

  • Montag, 03. Januar 2022, 18.30 Uhr
  • Montag, 17. Januar 2022, 19.00 Uhr

Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:
(Teilnahme per Livestream unter http://videotron.de/lichtenberg/)

  • Donnerstag, 20. Januar 2022, 17.00 Uhr 
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Fraktion der CDU
Möllendorffstr. 6 - 10367 Berlin


Telefon: 030 55 888 75
E-Mail:
post@cdu-fraktion-lichtenberg.de
Internet: www.cdu-fraktion-lichtenberg.de
E-Mail
Facebook
Website
Impressum: Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes ist der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Lichtenberg Gregor Hoffmann, Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin, Tel. 030/5588875, post@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Sollten Sie diese E-Mail nicht mehr erhalten wollen oder meinen, nur versehentlich in unseren Verteiler geraten zu sein, so bitten wir Sie um Verzeihung und darum, dass Sie uns dies über unsere E-Mail-Adresse post@cdu-fraktion-lichtenberg.de mitteilen. Wir werden Sie dann umgehend aus unserem Verteiler nehmen.