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Januar 2021
Liebe Leserinnen und Leser,
in der demokratischen Kultur ist der Diskurs politischer Kräfte relevant für die Meinungsbildung und politische Entscheidungen. Dieser hat zumindest auf der Ebene der BVV Lichtenberg seit November 2020 gelitten. Unsere Initiative, dafür einen digitalen Weg zu finden wurde nunmehr am 21.1.2021 als gemeinsamer Antrag beschlossen. Der ursprüngliche Plan im Januar 2021 endlich wieder den Diskurs immerhin für zwei Stunden zu führen, wurde jedoch abrupt beendet, da ein Corona-Fall für einen spontanen Abbruch sorgte.
Das führte zur erneuten Vertagung von Entscheidungen, beispielsweise über unsere Initiative für mehr Ärzte oder die Beschleunigung der TVO.
„Safe Places“ für Obdachlose im öffentlichen Raum sind aus unserer Perspektive eine politische Fehlsteuerung. Dieses Thema steht weiter zur Diskussion. Das derartige politische Haltungen in die falsche Richtung führen, kann an der Rummelsburger Bucht nachvollzogen werden. Die dortigen Entwicklungen haben ihre Ursache in verschiedenen politischen Fehlsteuerungen, deren Ergebnis ein erhöhtes Sicherheitsrisiko erzeugt. Es wird wieder politische Haltung gefragt, um dies zu vermeiden. Unsere Initiativen zum Schnelltest für freiberufliche Tätige im medizinischen Bereich, das Offenhalten des Naturschutzgebietes im Biesenhorster Sand, sowie für Sicherheit und Sauberkeit am Elefantenspielplatz wurden beschlossen und die Ehrung Lichtenberger Sportgrößen wird im Ausschuss für Sport behandelt. Zur digitalen Verbesserung der Schule haben wir ebenfalls weitere Initiativen ergriffen.
Herzlich einladen möchte ich zu unserem Fraktionsforum am 12.2.21 im Onlineformat, diesmal zu Stadtentwicklungsplanungen in Alt-Hohenschönhausen u.a. durch die Fa. Zeitgeist.
Doch lesen Sie selbst! Wir bleiben gerne für Sie aktiv, bleiben Sie bitte gesund.
Herzlichst
Ihr Gregor Hoffmann
Fraktionsvorsitzender
Rummelsburg bleibt ein Thema, das zeigt nicht nur der BZ Artikel sondern auch ein Umfrage von Diana Ziegler im Ortsteil. Der Schwerpunkt der Antworten lag zu gut 50 % im Themenfeld Kriminalität sowie Öffentliche Sicherheit und Ordnung,
Ich werde am 21.02.21 als Fraktionsvorsitzender in Rummelsburg vor Ort sein und Position beziehen.
Gedenkminute in der BVV am 21. Januar 2021 für Christian Kind (+ 17.10.20), ehem. Bezirksbürgermeister und Gudrun Hirche (+ 28.12.20), Gründerin des Vereins Miteinander Wohnen. Knapp 20 Minuten später wurde die Sitzung wegen eines Corona-Falls abgebrochen.

UNSERE POSITIONEN

Presseerklärungen
(für die vollständigen Presseerklärungen jeweils das Bild anklicken) 
Warum kann die Lichtenberger BVV nicht online tagen, wie einige andere Bezirksverordnetenversammlungen auch? Die gesundheitlichen Risiken liegen in einer Pandemie doch auf der Hand. Die Bezirksverordneten von CDU, SPD, Linke und Grünen fordern, dass umgehend die Voraussetzungen für eine digitale BVV geschaffen und schon im Februar umgesetzt werden.
Das Fahrrad gerät in die Straßenbahnschiene und der Reifen steckt fest... gefährliche Stürze sind häufig die Folge. Wir wollen, dass die Verkehrsverwaltung endlich auf innovative Lösungen (z.B. Gummifüllungen in den Schienen) zur Unfallvermeidung zurückgreift, denn diese gibt es schon seit Jahren! 
Die Großsiedlungen in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf brauchen eine vernünftige Bebauungsperspektive unter Beachtung der sozialen Infrastruktur. Wir halten darum eine Fachkonferenz für sinnvoll, bei der Vertreter der Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften in den Großsiedlungen beider Bezirke sowie die bezirklichen Partner und Senatsvertreter zusammenkommen. 
Zuzug von Familien nach Lichtenberg bedeutet auch, dass zusätzliche Schulplätze benötigt werden. Neubauten sowie weitreichende Bau- oder Sanierungsmaßnahmenmüssen finanziert werden. Bei sinkenden Steuereinnahmen sind wir dafür, dass der Bezirk für diese Kosten notfalls auch über Kredite aufkommt.
WIR IN DER BVV
Anträge und Anfragen der CDU-Fraktion
(für die vollständigen Drucksachen jeweils den Titel anklicken) 
Sportstandort Karlshorst ausbauen - DS/1991/VIII
  • Alle Möglichkeiten für die Schaffung weiterer öffentlicher Sporteinrichtungen im Ortsteil Karlshorst sollen geprüft und deren Umsetzung vorbereitet werden. 
Schnelltests für freiberuflich Tätige im medizinischen Bereich - DS/1992/VIII
  • Im Rahmen medizinischer Verordnungen freiberuflich Tätige sollen vom Senat kostenlose Corona-Schnelltests zur Verfügung gestellt bekommen.
Naturschutzgebiet Biesenhorster Sand für Besucher offenhalten - DS/1993/VIII
  • Im Rahmen des Unterschutzstellungsverfahrens des Biesenhorster Sandes zum Naturschutzgebiet sollen die Spazierwege für die Naherholung offen gehalten werden.
Sicherheit und Sauberkeit am Elefantenspielplatz erhöhen - DS/1994/VIII
  • Wir wollen, dass Ordnungs- und Grünflächenamt sowie Polizei geeignete Präventionsmaßnahmen bei nächtlichen Partyevents und Vandalismus rund um den Elefantenspielplatz an der Rummelsburger Straße ergreift, z.B. erhöhte Reinigungsfrequenz, bessere Sicht-/Lichtbeziehung und deutlichere Sanktionierung von Vandalismus.
Ehrung verdienter Lichtenberger Sportgrößen - DS/1995/VIII
  • Herausragende Erfolge von Lichtenberger Sportlerinnen und Sportlern sollen mit einer ehrenvollen Erwähnung im Bereich des Sportforums Hohenschönhausen gewürdigt werden, z.B. durch eine Tafel mit Nennung des Namens und konkreten sportlichen Erfolgs.

Zuverlässige und professionelle IT an Schulen in Lichtenberg gewährleisten - DS/2005/VIII
  • Wir wollen, dass alle Schulen eigene IT-Administratoren bekommen, die vollumfänglich den Schulen zur Verfügung stehen und sich regelmäßig mit dem ITDZ beraten.
Lichtenberger Schulen an das Glasfasernetz anschließen - DS/2006/VIII
  • Der Bezirk soll sich bei den entsprechenden Anbietern dafür einzusetzen, dass alle Schulen in Lichtenberg an das Glasfasernetz angeschlossen werden.
Digitales Format für Sitzungen der BVV ermöglichen - DS/2008/VIII (gemeinsamer Antrag der CDU-, Linken-, SPD-Fraktion und Grünen-Verordneten auf Initiative der CDU-Fraktion)
  • Der BVV-Vorstand soll umgehend die Voraussetzungen für eine digitale Durchführung der BVV-Sitzungen schaffen. Schon die Februar-Tagung soll als Videokonferenz erfolgen. Um Rechtsunsicherheiten zu begegnen, soll, wenn nötig, eine zusätzliche schriftliche Abstimmung ermöglicht werden. Die Regelung ist auf Pandemiefälle beschränkt.
NEUES AUS DER BVV 
Bezirksamtsvorlagen
(für die vollständigen Drucksachen jeweils den Titel anklicken) 
Unterkunft in der Rheinpfalzallee in Einklang mit vorhandenen B-Plan bringen - DS/0703/VIII
  • Darstellung der Gründung, des Ablaufs und Ergebnisses des Runden Tisches Rheinpfalzallee aus Sicht des Bezirksamtes.  

Neubau Sportanlage Blockdammweg - DS/1408/VIII
  • Das Stadtentwicklungsamt hat eine Machbarkeitsstudie für den Flächenvorschlag am Blockdammweg in Auftrag gegeben. Ein Ergebnis wird Ende Januar 2021 erwartet. Derzeit wird außerdem ein städtebauliches Konzept für die Entwicklung des Geländes der Trabrennbahn erarbeitet, das die Errichtung einer ungedeckten Sportanlage vorsieht. Vorbehaltlich einer Einigung der Grundstückseigentümer über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens soll das städtebauliche Konzept in einen Bebauungsplan münden.

Neue Bäume in Wartenberg - DS/1573/VIII
  • Das Straßen- und Grünflächenamt hat insgesamt 80 Bäume Anfang Dezember durch eine Fachfirma im Birkholzer Weg pflanzen lassen. Es wurden fünf unterschiedliche Arten gepflanzt: Eschen, Feldahorne, Hainbuchen, Erlen und Birken.
Bebauungsplan 11-47ba - Erneute eingeschränkte öffentliche Auslegung und erneute Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Parkstadt Karlshorst - DS/1965/VIII
  • Das Bezirksamt gibt die Ergebnisauswertung und den Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 11-47ba zur Kenntnis.

Ergänzender Haushalt 2021; Bezug: DS/1358/VIII - DS/2009/VIII
  • Das Bezirksamt hat beschlossen, den Überschuss des Jahres 2019 (+36.394 T€) und die Globalsummenfortschreibung 2021 (+10.289 T€) w im Rahmen der Haushaltswirtschaft 2021 aufzulösen.

ZWISCHENRUF
Meinung aus der Fraktion
Ein Weltunternehmen in Lichtenberg
von Benjamin Hudler, stadtentwicklungspolitischer Sprecher 
der CDU-Fraktion Lichtenberg
Es gibt nicht häufig die Gelegenheit in der BVV, Vertreter von weltweit agierenden Großunternehmen zu treffen. Im Januar 2021 war eine dieser Möglichkeiten: Die Firma Amazon erwägt als Mieter eines neu geplanten Logistik-Hubs im Gewerbegebiet um die Plauener Straße ansässig zu werden. Mit einem gut vorbereiteten Vortrag über die Unternehmensabwägungen zum Standort überzeugte der Vertreter von Amazon die Ausschussmitglieder beinahe mühelos. Ja, auf einer bisher versiegelten Brachfläche im Gewerbegebiet kann Gewerbe entstehen. Ja, das Gewerbegebiet ist vom Berliner Senat sogar extra für solche Nutzungen (Produktion, Lager, Logistik) vorgesehen. Ja, die verkehrlichen Aspekte werden gutachterlich geprüft, bevor es losgeht. Bedenken gegen die Arbeitsbedingungen begegnete der Verantwortliche einfach: durch Transparenz - jeder Bürger könne Werksführungen am Standort machen und sich überzeugen, das geht heute auch schon anderswo, beispielsweise im Verteilzentrum Hoppegarten. Man zahle Löhne oberhalb des Mindestlohnes (Einstieg) und jeder Standort führe selbstverständlich Steuern ab. Zudem könnte eine neue Fußweg- und Fahrraderschließung hin zur Landsberger Allee und der naheliegenden Tramstation geschaffen werden. Ein guter Ausblick für das neue Jahr: Neue Arbeitsplätze und Investitionen in unser Lichtenberg! Gerne mehr davon.
ANDERE ÜBER UNS
Aus der Presse
BERLINER WOCHE (17.01.2021)

Kombibad an der Landsberger Allee?
Das neue Kombibad für den Bezirk Lichtenberg sollte an der Landsberger Allee entstehen. Das schlägt die CDU-Fraktion in einem Antrag in der BVV vor. Die Machbarkeitsstudien liegen inzwischen vor. Nun solle das Bezirksamt bei den Berliner Bäderbetrieben und der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für eine rasche Entscheidung zugunsten des Standorts an der Landsberger Allee werben. In die Gespräche sollten auch Flächeneigentümer und Anrainer mit einbezogen werden. … Für den Bezirk könne es von Vorteil sein, genau in der Mitte zwischen den beiden Altbezirken Lichtenberg und Hohenschönhausen ein Kombibad zu bekommen, meint die CDU-Fraktion. Dies ermögliche eine gute Erreichbarkeit aus allen Ortsteilen. …
Quelle und mehr...
TAGESSPIEGEL LEUTE (25.01.2021)

...über die BVV am 21.01.2021 und die Digitalisierung der Sitzungen
… Ein Verordneter der Linksfraktion hatte während der Live-Sitzung einen Anruf von seinem Arzt erhalten: Dieser teilte ihm mit, dass sein Covid-19-Test positiv ist. ... Am Freitag dann teilte das Bezirksamt mit, dass ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen den positiv getesteten Verordneten eingeleitet werde. Er soll gegen die in Lichtenberg geltende Allgemeinverfügung verstoßen haben. … Der Verordnete hätte nach dem Test nicht das Haus verlassen und zur BVV erscheinen dürfen, hieß es. Ordnungsstadtrat Martin Schaefer (CDU) erklärte dazu: „Allgemein gilt: Wer einen Test macht (PCR), muss bis zum Ergebnis zuhause sein.“
… Stadtrat Schaefer hatte sich bereits zuvor für eine reine Online-Sitzung ausgesprochen. Die Fraktionen der CDU, SPD, Linken und Grünen hatten dazu einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Die Bezirksverordneten fordern, dass umgehend die Voraussetzungen für eine digitale Durchführung der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung in Lichtenberg geschaffen werden.
Quelle und mehr...

BERLINER WOCHE (27.01.2021)

Freies WLAN für das Kulturhaus
Im Kulturhaus Karlshorst soll für die Besucher und Gäste des Hauses freies WLAN eingerichtet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag von Links- und CDU-Fraktion. Das WLAN soll den Zugriff über Hotspots, wie es bereits im Rathaus möglich ist, gewähren und für alle Nutzer kostenfrei sein. …
Quelle und mehr...
BERLINER WOCHE (27.01.2021)

Ruhestätte für Sternenkinder
Auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde soll es künftig eine Möglichkeit zur Bestattung von Sternenkindern geben. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Dazu soll das Bezirksamt ein Konzept erstellen, in dem es sich unter anderem über die Bestattungsmöglichkeiten (Sarg und/oder Urne), Belegungsplan, Name der Anlage und eine ansprechende Gestaltung der Fläche Gedanken macht. Sogenannte Sternenkinder sind Kinder, die vor, während oder kurz nach der Geburt verstorben sind. …
Quelle und mehr...
AKTUELLES THEMA
Fraktionsforum "Stadtentwicklung in Alt-Hohenschönhausen" am 12. Februar 2021

Sie sind herzlich eingeladen, an unserem Online-Fraktionsforum "Stadtentwicklung in Alt-Hohenschönhausen" teilzunehmen. Wählen Sie sich dazu am Freitag, 12. Februar 2020 um 18.00 Uhr in unsere MS Teams-Konferenz ein (das Bild oben ist mit dem Link verknüpft, also einfach dort anklicken oder HIER).
Thema sind neben dem Projektvorschlag unseres Gastes Dipl.-Ing. Bernd Neuendorf (Zeitgeist Asset Management GmbH) auch andere aktuelle Projekte im Gebiet. 

WIR ÜBER UNS
Unsere Bezirksverordneten 
Gregor Hoffmann
hoffmann@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsvorsitzender
Haushalt, Personal / Integration /
Eingaben, Beschwerden 
Benjamin Hudler
hudler@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Stellv. Fraktionsvorsitzender
Stadtentwicklung / Umwelt / Jugendhilfe /
Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Gemeinwesen
Michael Moll
moll@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Stadtentwicklung / Haushalt, Personal /
Jugendhilfe / Gesundheit
Heike Wessoly
wessoly@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Ordnung, Verkehr, Bürgerdienste / 
Schule, Sport / Rechnungsprüfung /
Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Gemeinwesen

Kultur, Bürgerbeteiligung / Gesundheit / Gleichstellung, Inklusion  
Schule, Sport / Kultur, Bürgerbeteiligung /
Umwelt / Rechnungsprüfung
Frank Teichert
teichert@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Integration / Gleichstellung, Inklusion /
Ordnung, Verkehr, Bürgerdienste / 
Eingaben, Beschwerden
Unser Team im Fraktionsbüro
Jörg H. Ahlfänger
ahlfaenger@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsgeschäftsführer
Ines Naschke 
naschke@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsmitarbeiterin
Dennis Haustein
haustein@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Fraktionsmitarbeiter
TERMINE UND KONTAKTE

Sitzungen der CDU-Fraktion Lichtenberg:

  • Montag, 15. Februar 2021, 19.00 Uhr
  • Montag, 1. März 2021, 19.00 Uhr

Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung:
(unter Beachtung der Pandemiebestimmungen)

  • Donnerstag, 18. Februar 2021, 17.00 bis 22.00 Uhr


Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Fraktion der CDU
Möllendorffstr. 6 - 10367 Berlin


Telefon: 030 55 888 75
E-Mail:
post@cdu-fraktion-lichtenberg.de
Internet: www.cdu-fraktion-lichtenberg.de
E-Mail
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Website
Impressum: Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes ist der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Lichtenberg Gregor Hoffmann, Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin, Tel. 030/5588875, post@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Sollten Sie diese E-Mail nicht mehr erhalten wollen oder meinen, nur versehentlich in unseren Verteiler geraten zu sein, so bitten wir Sie um Verzeihung und darum, dass Sie uns dies über unsere E-Mail-Adresse post@cdu-fraktion-lichtenberg.de mitteilen. Wir werden Sie dann umgehend aus unserem Verteiler nehmen.